Das Bundeskabinett hat im November eine Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) beschlossen. Basierend auf der im Januar 2017 veröffentlichten DNS umfasst die Aktualisierung von 2018 insbesondere folgende Punkte
- Darstellung internationaler und europäischer Rahmenbedingungen
- Ergänzung und Anpassung einzelner Indikatoren und Ziele
- Überarbeitung der Prinzipien für nachhaltige Entwicklung (Managementregeln)
- Bericht über die Ergänzung der institutionellen Strukturen und Stärkung der Einbeziehung gesellschaftlicher Akteure
- Hinweise zu den Empfehlungen des dritten Peer Reviews
- Prioritäten der Ressorts zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele und der DNS
Grundlage für die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung ist die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Die Kernforderungen der Agenda 2030 sind in 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung festgeschrieben. Dieser „Zukunftsvertrag für die Welt“ wurde im August 2015 von den Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedstaaten der vereinten Nationen in New York verabschiedet. Das große Ziel ist es, im Jahr 2030 weltweit Hunger und Armut beseitigt zu haben. Unabdingbar für das Gelingen der Agenda 2030 ist aber auch die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015.
Die Aktualisierung des DNS von 2018 bekräftigt das Engagement Deutschlands, gute Regierungsführungen zu unterstützen und bis zum Jahr 2030 den Ausbau des ökologischen Landbaus auf 20 Prozent voranzutreiben. Zudem sollen bis 2025 die privaten und öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf mind. 3,5 Prozent des BIP steigen. Für den Bereich „öffentliche Beschaffung“ und „Ernährungssicherung“ wurden neue Indikatoren aufgenommen. Außerdem sieht die Strategie eine Verbesserung der Kommunikation der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie vor, so dass die Informationen besser an die Bevölkerung vermittelt werden können.
An der Erarbeitung haben neben dem Staatssekretärausschuss für nachhaltige Entwicklung auch die Öffentlichkeit im Rahmen einer Online-Konsultation sowie das „Forum Nachhaltigkeit“ mit einer Stellungnahme teilgenommen. Neben Lob und Tadel gab es auch einige Hinweise auf weiteren Änderungsbedarf. Es wurde ganz klar aufgezeigt, dass Deutschland an vielen Stellen noch weit von einem nachhaltigen Wirtschaften und einem nachhaltigen Lebensstil entfernt ist.
Diese breite und öffentliche Einbindung von Expertengruppen und Bevölkerung soll auch bei der turnusgemäß im Jahr 2020 vorgesehenen Überarbeitung des Strategiepapieres wieder Anwendung finden.